Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander A. • 30.01.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 06.02.2008 (...) Wer möchte, dass die Bürger mehr Vermögen erwerben können, sollte den Arbeitnehmern mehr Netto vom selbstverdienten Geld lassen. Betriebe und Arbeitnehmer müssen selbst entscheiden können, ob und wie Beteiligungsmöglichkeiten im eigenen Unternehmen geschaffen werden. Der richtige Weg führt weder über das börsennotierte Volkseigentum der SPD, das eher an einen Staatsfonds erinnert, noch über die Umverteilungsbürokratie der Union, sondern nur direkt über niedrigere Steuern und Abgaben. (...)
Frage von Donald B. • 30.01.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 06.03.2008 (...) Entscheidend für die Änderung ist aber, Jugendliche davor zu schützen, in pornographischen Schriften vermarktet zu werden. Diesen Zweck verfolgt der Rahmenbeschluss, den die Bundesrepublik nun umsetzt und der die Kinderpornographie in seinen Erwägungsgründen zutreffend als eine besonders schwere Form der sexuellen Ausbeutung von Kindern – gemeint sind damit Personen unter achtzehn Jahren – bezeichnet. (...)
Frage von Berndt S. • 30.01.2008
Antwort von Eduard Oswald CSU • 01.02.2008 (...) Um es gleich vorweg zu sagen: ich befürworte, dass die Ergebnisse der anstehenden Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst unmittelbar und inhaltsgleich auf die Beamten und Versorgungsempfänger übertragen werden. Nach dem Auftrag des Grundgesetzes soll durch Beamtinnen und Beamte sichergestellt werden, dass hoheitliche Aufgaben kontinuierlich und sachgerecht im Interesse der Bürger erfüllt werden. (...)
Frage von Dietmar G. • 30.01.2008
Antwort ausstehend von Michael Naumann SPD Frage von Ralf F. • 30.01.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 08.02.2008 (...) ich kämpfe für klare Verhältnisse in der Stadt und hoffe, dass Hamburg eine Hängepartie wie in Hessen erspart bleibt. Die verlässlichsten Partner sind für mich die Hamburgerinnen und Hamburger, die von Ihnen genannten Parteien ganz bestimmt nicht. (...)
Frage von Ralf F. • 30.01.2008
Antwort von Dirk Nockemann AfD • 30.01.2008 (...) So etwas gibt es bei uns (derzeit) nicht. Die Deutsche Zentrumspartei steht für eine soziale Politik, für die konsequente Stärkung der inneren Sicherheit, für bessere Schulen und mehr Lehrer, für die Beachtung christlicher Werte.Deshalb sehe ich meine Zukunft in dieser Partei. Im Alter von 50 Jahren sucht man eine feste politische Heimat! (...)