Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 06.02.2008

(...) Wer möchte, dass die Bürger mehr Vermögen erwerben können, sollte den Arbeitnehmern mehr Netto vom selbstverdienten Geld lassen. Betriebe und Arbeitnehmer müssen selbst entscheiden können, ob und wie Beteiligungsmöglichkeiten im eigenen Unternehmen geschaffen werden. Der richtige Weg führt weder über das börsennotierte Volkseigentum der SPD, das eher an einen Staatsfonds erinnert, noch über die Umverteilungsbürokratie der Union, sondern nur direkt über niedrigere Steuern und Abgaben. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 06.03.2008

(...) Entscheidend für die Änderung ist aber, Jugendliche davor zu schützen, in pornographischen Schriften vermarktet zu werden. Diesen Zweck verfolgt der Rahmenbeschluss, den die Bundesrepublik nun umsetzt und der die Kinderpornographie in seinen Erwägungsgründen zutreffend als eine besonders schwere Form der sexuellen Ausbeutung von Kindern – gemeint sind damit Personen unter achtzehn Jahren – bezeichnet. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 01.02.2008

(...) Um es gleich vorweg zu sagen: ich befürworte, dass die Ergebnisse der anstehenden Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst unmittelbar und inhaltsgleich auf die Beamten und Versorgungsempfänger übertragen werden. Nach dem Auftrag des Grundgesetzes soll durch Beamtinnen und Beamte sichergestellt werden, dass hoheitliche Aufgaben kontinuierlich und sachgerecht im Interesse der Bürger erfüllt werden. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort von Ole von Beust
CDU
• 08.02.2008

(...) ich kämpfe für klare Verhältnisse in der Stadt und hoffe, dass Hamburg eine Hängepartie wie in Hessen erspart bleibt. Die verlässlichsten Partner sind für mich die Hamburgerinnen und Hamburger, die von Ihnen genannten Parteien ganz bestimmt nicht. (...)

Portrait von Dirk Nockemann
Antwort von Dirk Nockemann
AfD
• 30.01.2008

(...) So etwas gibt es bei uns (derzeit) nicht. Die Deutsche Zentrumspartei steht für eine soziale Politik, für die konsequente Stärkung der inneren Sicherheit, für bessere Schulen und mehr Lehrer, für die Beachtung christlicher Werte.Deshalb sehe ich meine Zukunft in dieser Partei. Im Alter von 50 Jahren sucht man eine feste politische Heimat! (...)

E-Mail-Adresse