Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 14.02.2008

(...) Ihre Vorschläge finde ich interessant. Dennoch muss ich Ihnen sagen, dass die Gründe für eine geringe Wahlbeteiligung keineswegs hinreichend erforscht und bekannt sind. Die verschiedenen Forschungsströmungen und Ansichten dazu differieren teilweise sehr weit auseinander. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort von Hans-Werner Kammer
CDU
• 12.03.2008

(...) Ich persönlich halte eine solche Änderung nicht für notwendig. Die direkte Beteiligung der Bürger bei der Gesetzgebung hat auch deutliche Nachteile. Dem Bürger stünde im Ergebnis lediglich die Auswahl zwischen der Befürwortung und der Ablehnung eines Vorschlags zur Verfügung. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 04.02.2008

(...) 2) Ich glaube nicht, dass ein Quorum der richtige Weg ist, um für mehr Wahlbeteiligung zu sorgen. Wichtig ist, dass die Parteien ihre programmatischen Unterschiede klar herausarbeiten, damit die Wählerinnen und Wähler eindeutig zwischen den Parteien unterscheiden können. (...)

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