Sehr geehrter Herr Bernd,
(...) Auf der Grundlage dieser Ergebnisse hat die zuständige Verkehrsdirektion einvernehmlich mit der Polizei entschieden, auf dem beschriebenen Gehwegabschnitt das Fahrradfahren anzuordnen und das Parken auf dem bisherigen Radweg und dem Streifen zwischen Radweg und Fahrbahn zuzulassen. Ergänzend wird das weitere Überfahren des Gehweges durch Absperrelemente verhindert. (...)
(...) Die Jugendliche müssen Ausbildungsplätze bekommen. (...)
(...) Für Hamburg werden solche Daten vom Landesbetrieb Geoinformation erhoben, geprüft, fortgeschrieben, archiviert, vorgehalten, vertrieben. Das ist mit nicht unerheblichem Aufwand verbunden. (...)
(...) Und selbst wenn der Flächennutzungsplan geändert wurde, kann er bei sich ändernden Mehrheiten in der Stadt genauso schnell erneut geändert und die Trasse wieder aufgenommen werden. Insofern ist Ihre Frage, wie der Abschied vom Ausbau und Lückenschluss des Ring 3 "zementiert" werden kann, berechtigt. Allein rechtlich scheint mir das kaum möglich, da man Bauleitpläne ja auch wieder ändern kann, allenfalls faktisch, indem man einen späteren Lückenschluss durch Gebäude im Verlauf der Trasse "verbaut". (...)
Ja.
Mit freundliche Grüssen nach Frankfurt.
Ihr Michael Neumann.
