Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Artur F. • 15.02.2008
Antwort von Franz-Josef Peine Die Linke • 16.02.2008 (...) Zunächst möchte ich feststellen, dass jeder Staat einen Staatsschutz hat, der dazu da ist, die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten, ob er nun Staatssicherheit, BND, CIA, Mossad oder sonstwie heißt. Wichtig scheint mir, daß diese Organe einer strengen, demokratischen Kontrolle unterliegen, damit Machtmißbrauch von vornherein ausgeschloßen wird. (...)
Frage von Artur F. • 15.02.2008
Antwort von Olaf Harms DKP • 18.02.2008 (...) Warum meine Mitgliedschaft und meine Funktion in der DKP bei Kandidatenwatch nicht auftauchen, weiss ich nicht. Richtig ist jedoch, dass ich nie meine Mitgliedschaft in der DKP verschwiegen habe, auch nicht auf dem Landesparteitag von DIE LINKE. Im übrigen findet sich auch auf der Homepage von DIE LINKE ein entsprechender Hinweis. (...)
Frage von Artur F. • 15.02.2008
Antwort von Ulrike Grotehusmann Die Linke • 15.02.2008 (...) Als Kommunistin kämpfe ich für eine Welt, in der sich alle Menschen frei von Ausbeutung mit allen ihren Fähigkeiten frei entfalten können. Das ist für mich nur im Sozialismus möglich und dazu gehört unabdingbar die Abwesenheit von staatlicher Repression und Willkür. (...)
Frage von Stefan S. • 15.02.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2008 (...) Ex-Gay-Gruppen unterstützen junge Menschen nicht dabei, homosexuelle Gefühle zu akzeptieren (was laut Bundesregierung nachweislich zu "einer geringeren Anfälligkeit bezüglich psychischer Erkrankungen" führt), sondern sie problematisieren und therapieren an ihnen herum. Auch von Wüstenstrom scheint mir für junge Menschen im Coming Out keine empfehlenswerte Adresse. (...)
Frage von Irmgard R. • 15.02.2008
Antwort ausstehend von Laurenz Meyer CDU Frage von Peter G. • 15.02.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 12.11.2008 (...) aus der heutigen Sicht vertritt Oskar Lafontaine die Auffassung, dass die so genannte Rente mit 67 eine reine Rentenkürzung darstellt. Oskar Lafontaine setzt sich als Vorsitzender der Linksfraktion dafür ein, dass dieses Gesetz rückgängig gemacht wird und die aktuellen Rentenbezüge um 4-5 Prozent angehoben werden, damit die Preissteigerungen der letzten Jahre ausgeglichen werden können. (...)