Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Lieber Herr Valkovic,

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Partei RECHTE MITTE HeimatHamburg ist für die Elbvertiefung. Der Hafen ist der Lebensnerv unserer Stadt. (...)

(...) Gute Schülerinnen und Schüler, die die 10. Klasse absolviert hatten aber nicht zur erweiterten Oberschule (Abitur) zugelassen wurden, konnten stattdessen eine Berufsausbildung mit Abitur durchführen. Anschließend konnten sie studieren wie Abiturientinnen und Abiturienten. (...)

(...) aus dem Amtseid, den der Bundespräsident gemäß Artikel 56 des Grundgesetzes bei seinem Amtsantritt leisten muss, lassen sich weder konkrete Rechten noch Pflichten des Bundespräsidenten ableiten. Der Bundespräsident verspricht damit, seine Amtsführung zukünftig dem Eid gemäß auszurichten. (...)