(...) Derzeit sehen die Grünen die Rahmenbedingungen für ein solches bedingungsloses Grundeinkommen allerdings nicht gegeben und haben daher das Konzept der Grünen Grundsicherung entwickelt. Die Überlegungen, wie ein bedingungsloses Grundeinkommen gestaltet sein könnte und unter welchen Bedingungen es eingeführt werden kann, werden aber innerhalb der Grünen fortgeführt. (...)
Hallo, Judith Abele,
(...) Langfristig strebt die MLPD und ich eine andere, eine sozialistische Gesellschaftsordnung an, in der jeder Arbeitsfähige auch arbeiten kann und Arbeit bekommt. Und wo der gemeinschaftlich produzierte Reichtum auch bei den Produzenten und bei der Gesellschaft bleibt und nicht in Form von Profiten von den Spekulanten, Banker und Konzerne abgesogen wird. (...)
(...) Sie sehen also, dass ich Elementen der direkten Demokratie auf Bundesebene kritisch gegenüberstehe, während sie im kommunalen Bereich eine praxistaugliche Ergänzung sein können. Unser System der repräsentativen Demokratie ist bewährt und hat sich in den letzen 60 Jahren als Garant für Stabilität und soziale Gerechtigkeit erwiesen. (...)
(...) Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist für uns derzeit keine Frage des regierungspolitischen Handelns. Die CDU hat bereits im Jahr 2007 eine Kommission unter der Leitung von Dieter Althaus eingesetzt, welche die politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eines „Solidarischen Bürgergeldes“ umfassend untersucht. (...)
(...) Um in den Bundestag zu kommen benötigt der Direktkandidat ungefähr 50000 Stimmen, da er den Wahlkreis gewinnen muss. Der Direktkandidat der Wahl 2005 z.B. bekam ca. (...)