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Ralf Brauksiepe
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Frage von Judith Abele (bei D. •

Frage an Ralf Brauksiepe von Judith Abele (bei D. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dr. Ralf Brauksiepe,

Engagieren Sie sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen?

Setzen Sie sich systematisch mit dem Thema auseinander?

Sind Sie dafür offen?

Mit freundlichem Gruß,

J.S. Abele

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Abele,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 20. September zum bedingungslosen Grundeinkommen.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist für uns derzeit keine Frage des regierungspolitischen Handelns. Die CDU hat bereits im Jahr 2007 eine Kommission unter der Leitung von Dieter Althaus eingesetzt, welche die politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eines „Solidarischen Bürgergeldes“ umfassend untersucht. Die Kommission wird 2010 ihre Ergebnisse vorlegen, dann wird eine poltische Bewertung dieser Ergebnisse vorzunehmen sein.

Insofern kann ich Ihre Fragen klar beantworten: Wir als Union setzen uns derzeit systematisch mit dem Thema auseinander und prüfen das Konzept grundsätzlich ergebnisoffen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ralf Brauksiepe