Frage von Jan P. • 20.06.2024
Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD
Dienstradleasing ist mit der Änderung des Landesbesoldungsgesetzes möglich. Die Änderung wurde am 11. Juni.2024 im Landtag beschlossen
Libyen würde nicht annähernd die menschenrechtlichen Anforderungen auch der neuen Regeln in der Asylverfahrensverordnung (und auch nicht die Anforderungen der Europäischen Menschenrechtskonvention) erfüllen.
Die Position der AfD zum Pflanzenschutz
Deutschland kann keine Lösung für das Nahostkonflikt vorgeben.