Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Thorsten M. • 01.07.2024

Warum die Abgabenlast auf Löhne und Gehälter in Deutschland ist im internationalen Vergleich weiterhin hoch?

Antwort von Michael Roth

SPD • 10.07.2024

Deutschland verfügt über ein sehr umfassendes soziales Sicherungssystem, das durch Beiträge zur Sozialversicherung finanziert wird. Dazu zählen die Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Pflegeversicherung. Diese Abgaben sind prozentual vom Einkommen abhängig und tragen maßgeblich zur hohen Abgabenlast bei.

Frage von Simon G. • 01.07.2024

Ist ein Pauschalverbot von Cannabisbesitz, der ab einer festgelegten Menge als Straftat geahndet wird, Ihrer Meinung nach verhältnismäßig?

Antwort ausstehend von Marco Buschmann

FDP

Folgen

Frage von Christine K. • 01.07.2024

Warum zahlen Schüler in Bayern nicht auch nur 29 EURO für das Deutschlandticket?

Antwort von Christian Bernreiter

CSU • 12.07.2024

Die Schülerbeförderung wird durch den Aufgabenträger organisiert und sichergestellt. Die Familienbelastungsgrenze wurde auf 320 Euro abgesenkt.

Frage von Stefan B. • 01.07.2024

Wieso ist geplant, dass nur die Bürger ohne eigene Photovoltaikanlage, sprich Ärmere ohne Eigenheim, die zusätzlichen Kosten für den Netzausbau, der der Gesamtbevölkerung dient, tragen sollen?

Antwort von Beate Walter-Rosenheimer

Bündnis 90/Die Grünen • 04.07.2024

Netzentgelte werden für die Nutzung der Netze gezahlt und sind dementsprechend auf den Verbrauch angerechnet. Auch Besitzer eines Hauses mit PV zahlen beim Strombezug die Netzentgelte für ihren Verbrauch.