Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst S. • 09.04.2024
Antwort von Janine Wissler DIE LINKE • 15.04.2024 DIE LINKE hat ein umfassendes Rentenkonzept, was u.a. eine Erhöhung des Rentenniveaus, eine Absenkung des Rentenalters, eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze und eine bessere Anerkennung von Kindererziehung, Pflegezeiten und Erwerbslosigkeit vorsieht.
Frage von Thomas H. • 09.04.2024
Antwort von Claudia Maicher Bündnis 90/Die Grünen • 11.04.2024 es liegt nicht an mir als Politikerin die Veröffentlichung eines Meinungsbeitrags im Focus zu untersagen.
Frage von Manfred K. • 09.04.2024
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer Bündnis 90/Die Grünen • 12.04.2024 Insofern hätte eine Personenstandsänderung aus Rebellion, wie Sie es insinuieren, zunächst einmal aus medizinischer Sicht keine Folgen. Die Personenstandsänderung wäre übrigens auch nach einem Jahr wieder änderbar bzw. korrigierbar.
Frage von Melanie R. • 09.04.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Jürgen G. • 09.04.2024
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 08.07.2024 Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt
Frage von Juan D. • 09.04.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 27.06.2024 Ab dem 27.06. wenden die Behörden die neue Rechtslage an - denn mit diesem Datum ist das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts in Kraft getreten. Dies gilt für neue Fälle ebenso wie für bereits in Bearbeitung befindliche Fälle.