Frage von Swen T. • 09.04.2024
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Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 08.07.2024
Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt
Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt
vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann verstehen, dass es für Sie nicht zufriedenstellend ist, dass Sie als Außenstehender keinen Einblick in das Verfahren haben. Leider ist es mir auch nicht möglich, Ihnen hier einen Einblick zu geben. Das BMI-Rundschreiben verliert seine Gültigkeit aber nicht.
Einen Grenzwert explizit in einer gewissen Höhe habe ich nicht gefordert.
wir haben in den drei Bundesländern jeweils ein Wahlprogramm, was teils schon verabschiedet wurde, teils noch nicht.