Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard von Grünberg
Antwort von Bernhard von Grünberg
SPD
• 24.03.2010

(...) Umgekehrt finde ich eine Begrenzung bei Parlamentariern nicht zwingend richtig. Der einzelne Parlamentarier hat ohnehin nicht so viel Macht, dass hier eine Begrenzung notwendig wäre. Gegenüber der Regierung kann er sich aber nur behaupten, wenn er über genug Sachverständnis verfügt und über gute Kontakte in die Verwaltung. (...)

Antwort von Christian Horchert
PIRATEN
• 24.03.2010

(...) Allerdings gebe ich auch einen Nachteil zu bedenken: Ein parlamentarischer Neuling braucht einige Zeit, um sich im Landtag mit seinen besonderen Gepflogenheiten einzuarbeiten (was erstmal keine Problem an sich ist). Wenn der Parlamentarier dann auch noch weiss, dass er nur zwei Legislaturen im Landtag sitzen wird, so kann es passieren, dass er sich in der zweiten Legislatur nicht mehr mit voller Kraft um seine konkrete Arbeit kümmert. Er muss sich nicht mehr um seine Wiederwahl bemühen und muss zudem sehen, was er nach seiner Zeit als Parlamentarier macht und wovon er lebt. (...)

Portrait von Marc Jan Eumann
Antwort von Marc Jan Eumann
SPD
• 25.03.2010

(...) Ein Hubschrauberlandeplatz auf dem Kalkberg führte zu einer weiteren Belastung für die Bürgerinnen und Bürger. (...) Deswegen setze ich mich seit vielen Jahren dafür ein, dass der Rettungshubschrauber nicht auf dem Kalkberg, sondern am Flughafen stationiert wird. (...)

Portrait von Stefan Kämmerling
Antwort von Stefan Kämmerling
SPD
• 25.03.2010

(...) Das Thema kostenfreie Bildung mache ich auch zu einem persönlichen Ziel, weil ich von der Richtigkeit und Wichtigkeit sehr überzeugt bin. Bildung bedeutet die Chance auf sozialen Aufstieg und darf nicht abhängig von der Größe des Geldbeutels der Studierenden oder deren Eltern sein. (...)

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