Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Louisa V. • 10.01.2008
Antwort von Heinz Kühsel DIE LINKE • 11.01.2008 (...) Kurz gesagt: Wenn die Mehrheit im Parlament immer wieder gegen die Interessen der Bevölkerungsmehrheit entscheidet, ist etwas oberfaul in unserer Demokratie. Offensichtlich dienen viele Berufspolitiker bestimmten Interessengruppen und sind keine echten Volksvertreter mehr. Ganz abgesehen von der moralischen Fragwürdigkeit zerstören solche Politiker das Fundament unserer demokratischen Ordnung. (...)
Frage von Andre R. • 10.01.2008
Antwort von Wolfgang Jüttner SPD • 25.01.2008 (...) Deshalb muss aus meiner Sicht das Gesetz geändert werden: Wenn eine gemeinsame Sorge für das Kind die beste Lösung wäre, dann muss der Vater auch gegen den Willen der Mutter daran beteiligt werden. (...)
Frage von Petra H. • 10.01.2008
Antwort von Ralf Borngräber SPD • 15.01.2008 (...) ich kann mich den Ausführungen meiner Kollegin nur anschließen. Auch für mich ist selbstverständlich, dass sich Politikerinnen und Politiker nicht in Verwaltungsverfahren einmischen, zumal wenn sie - wie beim Sorgerecht - höchst privater Natur sind. Etwas anderes kann im Einzelfall gelten, wenn vom Verfahren Betroffene selbst um Hilfe bitten. (...)
Frage von Marcel H. • 10.01.2008
Antwort von Ellmer Cramer FREIE WÄHLER • 13.01.2008 (...) vielen Dank für ihre Frage, die sicher viele in unserem Landkreis interessiert. Ich kann ihre Skepsis in der Frage förmlich spüren, dass mit einem Verkauf von Airbuswerken eine Problemlösung im Sinne der Arbeitnehmer nicht einhergeht. Ich bin besorgt, dass durch den Verkauf zwar kurzfristig der Erhalt der Abeitsplätze gelingt, weil das Werk Varel zur Zeit gut ausgelastet ist, aber nicht dauerhaft wirkt. (...)
Frage von Marcel H. • 10.01.2008
Antwort von Walter Hirche FDP • 13.01.2008 (...) Die Entscheidung des EADS-Konzerns, Airbus-Standorte zu verkaufen, ist eine unternehmerische Entscheidung. (...) Ich bin zuversichtlich, dass unsere niedersächsischen Airbus-Standorte eine gute Zukunft haben. (...)
Frage von Saskia N. • 10.01.2008
Antwort von Annette von Pogrell SPD • 10.01.2008 (...) Wichtig zu wissen ist im übrigen, dass aufgrund der sogenannten Kapazitätsverordnung mit den Studiengebühren die sächliche Ausstattung verbessert werden kann ( PCs gekauft, Räume renoviert.... ), es können dadurch aber keine zusätzlichen wissenschaftlichen Mitarbeiter und Professoren angestellt werden. (...)