Frage an Walter Hirche von Marcel H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Hirche,
ich möchte von ihnen wissen, wie sie die teilweise relativ hohe Arbeitslosigkeit in NDS bekämpfen wollen? In Niedersachen gibt es teilweise Regionen, in denen die Arbeitslosigkeit sehr hoch ist, wie wollen sie diese Arbeitslosen wieder an die Machinen bringen, wenn die Stundenlöhne in manchen Betrieben und Berufen niedriger sind, als das ALG 2, dass die Arbeiter verdienen?
Außerdem würde ich gerne wissen, was sie dazu sagen, dass z.B. die Airbus-Werke in Nordenham und Varel verkauft werden sollen, aber der Konzern gleichzeitig noch mehr eingenommen hat, als im Vorjahr.
Mit freundlichen Grüßen
Marcel Hasse
Sehr geehrter Herr Hasse,
der Arbeitsmarkt in Niedersachsen hat sich dank der liberalen Wirtschaftpolitik besser als in vielen anderen Bundesländern entwickelt. Niedersachsen lag vor dem Regierungswechsel 2003 in der unteren Tabellenhälfte der Bundesländer. Seitdem sinkt die Arbeitslosenquote speziell bei Jugendlichen und jetzt auch bei Langzeitarbeitslosen. Niedersachsen liegt jetzt im Länderranking kontinuierlich in der oberen besseren Hälfte. Diesen Weg wollen wir konsequent fortsetzen. allein im letzten Jahr hat es ca. 50.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze gegeben.
In den vergangenen Jahren konnte jedem ausbildungswilligen und -fähigen Jugendlichen in Niedersachsen ein Angebot gemacht werden. Die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge ist trotz der konjunkturell schwierigen Lage kontinuierlich gestiegen - 2007 im Vergleich zu 2006 allein um 4%. Der Ausbildungspakt hat sich als voller Erfolg erwiesen. Eine Ausbildungsplatzumlage, wie sie die Opposition wollte, hat dagegen keinen einzigen zusätzlichen Ausbildungsplatz geschaffen.
Bei der weiteren Verringerung der Arbeitslosigkeit könnte z.B. eine weitere Flexibilisierung der Flächentarifverträge, Deregulierung des Arbeitsmarktes und eine grundlegende Reform der "Arbeitsverwaltung" mit einer weitgehenden Verlagerung der Zuständigkeiten auf die kommunale Ebene die Situation noch weiter verbessern.
Die Entscheidung des EADS-Konzerns, Airbus-Standorte zu verkaufen, ist eine unternehmerische Entscheidung. Die jetzige Lösung, in der die Werke im Verbund erhalten bleiben und gemeinsam durch ein norddeutsches Unternehmen übernommen werden, werte ich als äußerst positives Signal. Das Land wird die Standorte insbesondere durch eine Aufwertung der CFK-Fertigkeiten, also zukunftsweisender neuer Materialien stärken. wir stehen dazu in engem Kontakt mit Betriebsräten, Gewerkschaften, den Kommunen und der Bundesregierung. Ich bin zuversichtlich, dass unsere niedersächsischen Airbus-Standorte eine gute Zukunft haben.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Hirche
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