Frage an Annette von Pogrell von Saskia N. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrte Frau von Pogrell,
durch die Studiengebühren wird Jugendlichen aus ärmeren Familien die Chance auf ein Studium versagt. Sie wollen die Studiengebühren abschaffen, das ist einleuchtend, doch wie würden Sie diese Gebühren ersetzen? Durch eine Steuererhöhung?
Mit freundlichen Grüßen,
Saskia Nolte
Sehr geehrte Frau Nolte,
vielen Dank für Ihre mail vom 7.1.08.
Die SPD plant für die Hochschulen als finanziellen Ausgleich für den Wegfall der Studiengebühren 82 Mio Euro ein. Dieses Geld ist zu hundert Prozent gegenfinanziert, die Steuern müssen deshalb nicht erhöht werden.
Das Land Niedersachsen hat im letzten Jahr aufgrund der allgemeinen positiven Wirtschaftsentwicklung in ganz Deutschland deutlich mehr Steuern eingenommen als verplant worden waren. Auch im Jahr 2008 ist mit sehr hohen Steuereinnahmen zu rechnen und zwar auch dann, wenn die Wirtschaft nicht mehr so stark wächst wie letztes Jahr. Dieser Steuerüberschuss wird auch zur Finanzierung der von der SPD geplanten Reformen herangezogen.
Weitere Gelder stammen daher, dass Zinsen für nicht aufgenommene Kredite eingeplant, aber nicht genutzt werden mussten und alleine ca. 40 Mio Euro werden durch Auflösung des Innovationsfonds ( der momentan kaum genutzt wird und deshalb "totes Kapital" darstellt ) in den Haushalt fließen.
Wichtig zu wissen ist im übrigen, dass aufgrund der sogenannten Kapazitätsverordnung mit den Studiengebühren die sächliche Ausstattung verbessert werden kann ( PCs gekauft, Räume renoviert.... ), es können dadurch aber keine zusätzlichen wissenschaftlichen Mitarbeiter und Professoren angestellt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Annette von Pogrell
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