Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Amine O. • 09.02.2011
Antwort von Dirk Toepffer CDU • 15.02.2011 (...) Die Bevölkerung mit ausländischer Staatsangehörigkeit ist bisher von politischen Entscheidungsprozessen in Deutschland weitgehend ausgeschlossen. Ausländerinnen und Ausländer - mit Ausnahme der Einwohnerinnen und Einwohner aus den Staaten der EU - können nicht an den Bundestags- und Landtagswahlen teilnehmen und besitzen auf der kommunalen Ebene weder das aktive noch das passive Wahlrecht. (...)
Frage von Heiko S. • 09.02.2011
Antwort von Heiner Bartling SPD • 09.02.2011 (...) Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wird sich in der morgigen Innenausschuß-Sitzung über die Probleme bei der Beschaffung neuer Hubschrauber und die aktuelle Situation in der Hubschrauberstaffel unterrichten lassen und dabei auch die von Ihnen angesprochene Problematik thematisieren. (...)
Frage von Georg W. • 08.02.2011
Antwort von Enno Hagenah Bündnis 90/Die Grünen • 15.02.2011 (...) Ich bin allerdings nicht der Meinung, dass wir schlicht und einfach das Befahren der gesamten Stadt mit dem Auto verbieten sollten. Ich setze darauf, dass sich wegen der Angebotsverbesserungen im Bereich ÖPNV, Rad- oder Fußverkehr ohnehin immer mehr Menschen für eine umweltfreundliche, gesunderhaltende Mobilität entscheiden werden. (...)
Frage von Markus S. • 07.02.2011
Antwort von Martin Bäumer CDU • 09.02.2011 (...) Obwohl es oftmals Versuche gegeben hat, diese Bürokratie auf ein Mindestmaß einzudämmen, hat das bis heute leider nichts bewirkt. Dabei wäre die Reduzierung des bürokratischen Aufwandes ein Mittel, um die Belastung der Mitarbeiter in der Pflege zu senken und damit den Beruf auch für junge Menschen wieder attraktiv zu machen. (...)
Frage von Konrad V. • 07.02.2011
Antwort von Karsten Heineking CDU • 07.02.2011 Sehr geehrter Herr Volger,
nachdem ich Ihre Anfrage bekommen habe, habe ich mit dem Landkreis Nienburg und dem NLWKN Kontakt aufgenommen und folgende Auskunft erhalten:
Frage von Philip B. • 07.02.2011
Antwort ausstehend von Uwe Schünemann CDU