Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cornelia Bartsch
Antwort von Cornelia Bartsch
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.02.2020

(...) Darüber hinaus sollte die zweite Elbquerung nach Altona verbessert werden. Mein persönlicher Traum wäre ein S-Bahn-Ring, doch wird das voraussichtlich aus Kostengründen nicht umsetzbar sein. Alternativ lässt sich die Elbquerung von Neugraben / Finkenwerder nach Altona aber auch mit besseren Schnellbusverbindungen durch den Elbtunnel und einen Verstärkung des Fährverkehrs lösen. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 23.01.2020

(...) Denn der Senat trägt gegenüber der Hamburgischen Bürgerschaft die Verantwortung für die gesamte Stadt. Der Wohnungsbau ist eine wichtige gesamtstädtische Aufgabe, weil es für die Bürgerinnen und Bürger in ganz Hamburg von großer Bedeutung ist, dass alle eine bezahlbare Wohnung finden und niemand aus der Stadt gedrängt wird, weil er ein geringes Einkommen hat. Eine solche Evokationsentscheidung durch den Senat ist in Hamburg selten. (...)

Portrait von Miriam Block
Antwort von Miriam Block
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.01.2020

(...) Wir als GRÜNE setzen uns bundesweit für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein mit der Option, auf Durchgangsstraße Tempo 50 zuzulassen. Bis das umgesetzt werden kann, möchten wir in Hamburg die Widmung zahlreicher Straßen dahin gehend ändern, dass das erste genannte Argument der Polizei entfällt, die Heimfelder Straße also keine Hauptstraße mehr ist. (...)

Portrait von Gudrun Schittek
Antwort von Gudrun Schittek
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.01.2020

(...) Wenn wir das nicht beschlossen hätten, hätte der Senat das Planverfahren evoziert, das heißt der Senat hätte das Planverfahren übernommen und wir hätten im Bezirk gar keine Möglichkeit mehr, auf die Entscheidungen Einfluss zu nehmen. (...)

Portrait von Matthias Czech
Antwort von Matthias Czech
SPD
• 23.01.2020

(...) Zuerst möchte ich Ihnen mitteilen, dass es sich hierbei um eine Änderung des Bebauungsplanes handelt. (...) Die Erweiterung des Mercedes-Werkes soll der Standortsicherung und damit auch der Sicherung von Arbeitsplätzen dienen. (...)

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