Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin S. • 12.02.2011
Antwort von Michael Sauer DIE LINKE • 14.02.2011 (...) Ich bin für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften. DIE LINKE wendet sich in ihrem Parteiprogramm gegen jede Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, des Alters, der Religion, der ethnischen Herkunft, der sexuellen Orientierung und Identität oder aufgrund körperlicher oder geistiger Beeinträchtigung. (...)
Frage von Martin S. • 12.02.2011
Antwort von Heidrun Schmitt Bündnis 90/Die Grünen • 12.02.2011 (...) Im Fall der Planungen für die ´Neue Mitte Altona´ sehen wir es als vordringliche Aufgabe an, eine Bürgerbeteiligung zu organisieren, die ihren Namen verdient. Den Beschluss einer frühzeitigen und breit angelegten Beteiligung haben wir bereits im letzten Jahr in der Bezirksversammlung Altona durchgesetzt. (...)
Frage von Martin S. • 12.02.2011
Antwort von Sven Kuhfuß Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2011 (...) Beim Adoptionsrecht haben wir mit unserem grünen Justiz-und Gleichstellungssenator Till Steffen sogar eine Erklärung der Justizministerkonferenz im Herbst 2010 pro hinbekommen.Diese Frage wird allerdings allein im Bundestag entschieden, auch hier hat ein hohes Gericht - das Hamburger Oberlandesgericht - kurz vor Weihnachten 2010 das Adoptionsverbot für verfassungswidrig erklärt. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird entscheiden und den unwilligen Gesetzgeber in die Pflicht nehmen müssen. (...)
Frage von Martin S. • 12.02.2011
Antwort von Canan Ulufer Bündnis 90/Die Grünen • 16.02.2011 (...) Georg und westlichen inneren Stadt besteht durch sehr große Nachfrage ein überhitzter Wohnungsmarkt. Diese Stadtteile werden von Spekulanten und Großinvestoren verstärkt ins Visier genommen.Dadurch entsteht vor Ort, für viele Menschen die akute Gefahr der Verdrängung durch Eigentumswohnungen, Umwandlungen und Luxussanierung . Diese Prozesse müssen soweit möglich gestoppt und gebremst werden((Schutz der Stadtteile vor Verdrängung) Die GAL setzt sich für den Erhalt der bestehenden Bewohnerstrukturen ein. (...)
Frage von Verena F. • 12.02.2011
Antwort von Stefanie von Berg Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2011 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Die von Ihnen geschilderte Problematik ist mir bekannt - nicht nur durch Berichte von befreundeten Familien, die dort wohnen, nicht nur aus der Bezirkspolitik, sondern auch, weil ich des Öfteren mit dem Fahrrad dort fahre (und jedes Mal um meine Sicherheit bange). Folgende Lösungsmöglichkeiten gäbe es: (...)
Frage von Angelika G. • 12.02.2011
Antwort ausstehend von Heiko Hecht CDU