Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf K. • 30.01.2011
Antwort von Claudius Holler PIRATEN • 31.01.2011 (...) Für uns ist eine umfassende Kita-Versorgung ein elementarer Beitrag zu einer harmonischen Gesellschaft. Eine sinnvolle Maßnahme im sozialen Bereich, um Kinderfreundlichkeit nicht nur auf Plakate zu drucken, sondern als Gesellschaft auch zu leben. (...)
Frage von Ann-Kathrin H. • 30.01.2011
Antwort von Huy-Tam Van CDU • 30.01.2011 (...) Hamburg muss zukünftig um die „klügsten Köpfe“ kämpfen. Studiengebühren sind kontraproduktiv und schrecken potentielle Studenten ab. Daher plädiere ich für die mittelfristige Reduktion der Studiengebühren. (...)
Frage von Gisela W. • 30.01.2011
Antwort von Sabine Böddinghaus DIE LINKE • 16.02.2011 Sehr geehrte Frau Walk,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Gisela W. • 30.01.2011
Antwort von Mark Roach DIE LINKE • 02.02.2011 (...) Den Vorschlag, langzeitarbeitslose Hartz-IV-BezieherInnen in Beiräte zu berufen, begrüße ich ausdrücklich. Eine Voraussetzung dazu ist allerdings die Selbstorganisation der Betroffenen, die Entsendungsvorschläge und Ergebnisse aus den Beiräten öffentlich machen können. (...)
Frage von Gisela W. • 30.01.2011
Antwort von Herbert Schulz DIE LINKE • 01.02.2011 (...) meines Wissens gibt es in Eimsbüttel einen solchen Beirat für den Bereich SGB II nicht, auch keinen Antrag in dieser Richtung von irgendeiner Partei. das ist das Ergebnis einer Rücksprache mit unserer Bezirksabgeordneten Astridd Dahaba. (...)
Frage von Gisela W. • 30.01.2011
Antwort von Vasco Schultz DIE LINKE • 02.02.2011 (...) Aus unserer Sicht ist der Beirat allerdings relativ "zahnlos", weil er in die Entscheidungen kaum bis garnicht eingebunden wird, kaum Unterlagen bekommt und wenn überhaupt meist erst im Nachhinein durch die ARGE informiert wird. Derzeit ist das Ganze eine ziemliche Placebo-Veranstaltung, deren offensichtlicher Zweck es ist, die Gemüter zu beruhigen und "Druck auss dem Kessel zu lassen". (...)