Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael C. • 01.02.2011
Antwort von Anne Alter PIRATEN • 01.02.2011 (...) Wir als Piratenpartei unterscheiden ganz klar zwischen Inhalten, die nach geltendem Gesetz einen Straftatbestand darstellen und solchen, die "unliebsam" sind. Erstere sind im Internet genauso strafbar wie in gedruckter, gesendeter oder mündlich vorgetragener Form. (...)
Frage von Michael C. • 01.02.2011
Antwort von Katja Suding FDP • 08.03.2011 (...) Dass Frauen bisher in Führungspositionen unterrepräsentiert sind, hängt auch damit zusammen, dass sich Familie und Beruf häufig nicht ausreichend miteinander vereinbaren lassen. Gerade deswegen ist unsere Forderung nach günstiger und flexibler Kinderbetreuung entscheidend und wichtig. Insbsondere für eine Partei, die sich für die mittelständische Wirtschaft und bessere Rahmenbedingungen für mehr Arbeitsplätze einsetzt. (...)
Frage von Heidi O. • 01.02.2011
Antwort von Elke Badde SPD • 01.02.2011 (...) Bei der Arbeitslosigkeit von Jugendlichen vertrete ich die Auffassung, dass kein junger Mensch unter 25 ohne eine Ausbildung, eine Arbeit oder eine entsprechende Arbeitsmaßnahme bleiben darf. Aber auch das erfordert eine Menge Aufwand und eine gute Absprache derjenigen Menschen, die mit den schwierigeren Jugendlichen zu tun haben (Erzieher, Lehrer, Sozialarbeiter, Arbeitgeber). (...)
Frage von Heidi O. • 01.02.2011
Antwort von Helmut Buschick CDU • 02.02.2011 (...) Zu Frage 1 : Im Gegensatz zu Ihrer in der Fragestellung aufgestellte Behauptung steigt die Kriminalität in Hamburg nicht, sondern sie sinkt - um über 25 % seit Ablösung der SPD vor 10 Jahren.Die Kriminalitätsbelastung der Bevölkerung ist im Jahr 2008 auf das niedrigste Niveau seit 1984 gesunken. Der Rückgang betrifft übrigens auch Kapitalverbrechen. (...)
Frage von Bianca W. • 01.02.2011
Antwort von Claudius Holler PIRATEN • 01.02.2011 (...) Schlussendlich liegt dieses leere Blog seit Jahren ungenutzt im Internet und wartet auf Fütterung. Mir fehlt schlicht die Zeit und das soll keine leere Phrase sein. (...)
Frage von Dorothea S. • 01.02.2011
Antwort von Jutta Kodrzynski Bündnis 90/Die Grünen • 14.02.2011 (...) für mich ist der Schutz von Bürgerinnen und Bürgern vor schädlichen Umwelteinflüssen ein sehr hohes Gut. Aus diesem Grund haben in der Planung der GAL auch der Öffentliche Personennahverkehr ÖPNV (u.a. (...)