Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef H. • 07.02.2011
Antwort von Jan Hoffmann PIRATEN • 09.02.2011 (...) Im Straßenverkehr müssen konsequent Maßnahmen vorangetrieben werden, die die Verkehrssicherheit alter Menschen und von Menschen mit Behinderungen verbessern. Akustische Ampeln, Bodenindikatoren auf Gehwegen und taktile Darstellungen des Verlaufs von Kreuzungen und Querungen erleichtern blinden und sehbehinderten Menschen die Orientierung und sollen flächendeckend zum Einsatz kommen. (...)
Frage von Meike S. • 07.02.2011
Antwort von Michael Osterburg Bündnis 90/Die Grünen • 07.02.2011 (...) Die Umwandlung von nicht nutzbaren Gewerbeflächen in Wohnbauflächen bietet große Potentiale. Konkret werden wir im südlichen Hamm Gewerbeflächen für Wohnungsbau bereitstellen; die erste Genehmigung für 160 Wohnungen steht kurz bevor. (...)
Frage von Joachim M. • 07.02.2011
Antwort von Marc Dittmer PIRATEN • 14.02.2011 (...) Stadtplanung soll bürgernäher und transparenter werden. Es muß bereits in frühen Planungsstadien viele Informations- und Beteiligungsformen Anwendung finden, sowie eine gesunde soziale Mischung im Wohnungsbau geben. (...)
Frage von Joachim M. • 07.02.2011
Antwort von Nico Ecke PIRATEN • 11.02.2011 (...) Dennoch gibt es auch in der Opposition z.B. durch kleine oder große Anfragen an den Senat zu undurchsichtigen Themen die Möglichkeit, zumindest eine Stellungnahme zu erzwingen. Auch dürfte ein ständiges Drängen auf ein transparentes Handeln der Verwaltung eine gewisse Wirkung erzielen. Ich gedenke auf jeden Fall, die Transparenz, die ich von der Bürgerschaft und der Bezirksversammlung erwarte, vorzuleben. (...)
Frage von Jörg B. • 07.02.2011
Antwort von Ronald Preuß Bündnis 90/Die Grünen • 07.02.2011 (...) Sie können sicher sein, dass ich in Sachen Tempo 30 am Ball bleibe. Immerhin ist es in der laufenden Legislaturperiode gelungen, den Meckelfelder Weg auf halber Länge mit Tempo 30 für alle Fahrzeuge auszuweisen. (...)
Frage von Bernd C. • 07.02.2011
Antwort von Stefanie von Berg Bündnis 90/Die Grünen • 07.02.2011 (...) Zusammenfassend kann ich nur Lutz Haustein zustimmen, der bemerkte, dass die Verhandlungen und die Arbeit des Vermittlungsausschusses an einen "orientalischen Basar" erinnern. Es erscheint so, als ob die SPD, die FDP und die CDU/CSU diesen Ausschuss, der zurzeit eine enorme mediale Präsenz genießt, für parteipolitische Schachzüge nutzen. (...)