Frage an Ronald Preuß von Jörg B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Preuß,
wie wird es mit Tempo 30 in Sinstorf am Meckelfelder Weg und Sinstorfer Weg weitergehen ?
Bleiben Sie am Ball?
MfG
Jörg Becker
Sehr geehrter Herr Becker,
gerne möchte ich auf Ihre Frage antworten.
Sie können sicher sein, dass ich in Sachen Tempo 30 am Ball bleibe. Immerhin ist es in der laufenden Legislaturperiode gelungen, den Meckelfelder Weg auf halber Länge mit Tempo 30 für alle Fahrzeuge auszuweisen. Leider konnten wir die Polizei nicht davon überzeugen, dies auf ganzer Länge vorzunehmen.
Mein Ziel ist es, dass dies schnellstmöglich nachgeholt und dazu in einem neuen Koalitionsvertrag zum Gegenstand gemacht wird. Auch ein Straßenumbau mit einer Verbreiterung der Gehwege ist dringend notwendig.
Ähnliches gilt für den Sinstorfer Weg. Es ist uns gelungen, die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt davon zu überzeugen, diese Strasse in ihr Tempo30-Programm aufzunehmen.
Wieder hat uns die Polizei in die Suppe gespuckt und derart viele Bedingungen für Tempo 30 formuliert, dass eine diesbezüglicher Beschluss der Bezirksversammlung aus dem vergangenen Jahr noch nicht umgesetzt werden konnte. In unserem Wahlprogramm findet sich hierzu die klare Forderung, dass die Zuständigkeiten und das Personal bei solchen Fragen von der Polizei auf die Bezirksämter übertragen werden sollen, wie es in anderen Bundesländern üblich ist. Dann kann die Polizei oder die Innenbehörde solche sinnvollen Massnahmen, die insbesondere der Sicherheit vor Schulen dienen, nicht weiter blockieren.
Mit freundlichen Grüßen
Ronald Preuß
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