Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Aber ich halte eine flächendeckende Durchführung der Schulärztlichen Untersuchungen, die zudem gesetzlich zwingend vorgeschrieben sind, für erforderlich, um rechtzeitig etwaige gesundheitliche Probleme oder Entwicklungsverzögerungen bei den Kindern festzustellen und diesen schnellstmöglich mit geeigneten Maßnahmen zu begegnen, um den schulischen Erfolg nicht zu gefährden. Die Möglichkeit, etwaige Misshandlungen der Kinder aufzudecken, ist ein „positiver“ Nebeneffekt. Je mehr Handhaben es gibt, einen wachsamen Blick auf die Kinder zu werfen, desto größer ist die Chance, Kinder wirksam zu schützen, die Gewalt und Misshandlung ausgeliefert sind. (...)

(...) Obwohl ich kein Experte des Renten- und Krankenversicherungsrechts bin und diese Fragen nicht auf Länderebene, sondern im Deutschen Bundestag entschieden werden, finde ich Ihre Beschreibung unserer wesentlichen Sozialversicherungsssysteme nicht ganz zutreffend. Natürlich gibt es Fälle von Altersarmut und das ist auch ein Problem, dem sich die Politik annehmen muss. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihren Beitrag. Die Grünen sehen durchaus "Verbesserungswürdiges" im Hamburger Jugendhilfesystem. Aus meiner Sicht ist der Tod des dreijährigen Mädchens in Billstedt eher die Spitze des Eisbergs. (...)

Lieber Herr Pohl,

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei Prostitution handelt es sich um den Verkauf einer Dienstleistung gegen Entgelt und nicht um den Gebrauch und Verkauf der gesamten Person. Das wäre Menschenhandel, bzw. (...)

(...) Die bisherigen Erfahrungen der Hotline zeigen, dass nur selten Probleme mit der Räumung von Radwegen gemeldet werden. Ich möchte Sie daher auffordern, Probleme unbedingt dort zu melden, damit sie zügig bearbeitet werden können. Wir werden uns am Ende des Winters anschauen, ob die aktuellen Maßnahmen des Winterdienstes angemessen und ausreichend sind. (...)