Frage an Christoph de Vries von Nora S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Sievert,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Obwohl ich kein Experte des Renten- und Krankenversicherungsrechts bin und diese Fragen nicht auf Länderebene, sondern im Deutschen Bundestag entschieden werden, finde ich Ihre Beschreibung unserer wesentlichen Sozialversicherungsssysteme nicht ganz zutreffend. Natürlich gibt es Fälle von Altersarmut und das ist auch ein Problem, dem sich die Politik annehmen muss. Aber in aller Regel liegen niedrige Renten eben in niedrigen Einkommen und/oder weniger Beitragsjahren begründet. Und hieran grundsätzlich etwas zu ändern, wäre nicht nur unfinanzierbar, sondern auch ungerecht denjenigen gegenüber, die mehr und länger eingezahlt haben in die gesetzliche Rentenversicherung. Aber wie Sie vielleicht wissen, werden auf Initiative der CDU ab diesem Jahr die Müttererenten spürbar aufgestockt, indem auch Mütter vor 1992 höhere Beitragspunkte für ihre Kindererziehungszeiten bekommen. Dies ist auch ein Beitrag gegen Altersarmut von Frauen, die erwerbstätig waren und Kinder groß gezogen haben.

Und in der gesetzlichen Krankenversicherung gibt es zweifellos auch Probleme, aber man kann wohl mit Fug und Recht behaupten, dass wir weltweit eine der besten Gesundheitsversorgungen haben. Wenn Sie konkrete Hinweise auf Mißbrauch der GKV-Mittel haben, bin ich gern bereit, dem nachzugehen.

Schönen Sonntagabend

Christoph de Vries
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Familienpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion