Frage an Martina Koeppen von Melanie M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Koeppen,
ich wende mich an sie in ihrer Funktion als Fachsprecherin für Verkehr innerhalb der SPD-Fraktion.
Alle Jahre wieder wird in der Radverkehrsstrategie der Stadt versprochen, dass es einen Winterdienst für wichtige Radwege geben wird und leider war dies bisher noch nie wirklich der Fall (als Beweis können sich sich diesen sehr interessanten Blog-Beitrag (nicht von mir, aber auf meinen Radstrecken sieht es ähnlich aus) anschauen - http://hamburgize.blogspot.de/2014/01/winterdienst-stichproben-saison-2013.html )
Meine Fragen daher:
Warum werden die versprochenen Maßnahmen nicht umgesetzt?
Was wird die SPD-Fraktion tun, damit die versprochenen Maßnahmen umgesetzt werden? Stellen sie beispielsweise mal eine kleine Anfrage, oder so?
![Martina Koeppen Portrait von Martina Koeppen](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/martina_koeppen_0.jpg?itok=Xc6SekIP)
Sehr geehrte Frau Meyer,
für den Winterdienst ist in Hamburg seit 2011 die Stadtreinigung zuständig. Hierfür wurde das Hamburger Wegegesetz entsprechend geändert. Ich erläutere Ihnen gern kurz das allgemeine Vorgehen:
Die Räumung erfolgt in verschiedenen Stufen: Bei Schneefall und Glätte werden zunächst Strecken der Stufe 1 geräumt. Dies sind die Hauptverkehrsstraßen und Strecken mit Buslinienverkehr, insgesamt etwa 2.600 Kilometer. Hauptziel des Winterdienstes ist die Gewährleistung eines funktionierenden öffentlichen Personennahverkehrs. Anschließend erfolgt die Räumung von Strecken der Stufe 2, hierbei handelt es sich um weitere 700 Kilometer wichtige Verbindungsstraßen. Für beide Stufen braucht die Stadtreinigung je nach Witterung ca. 3-5 Stunden, bei anhaltendem Schneefall kann es auch einmal länger dauern. Fahrradstreifen auf diesen Hauptverkehrsstraßen können leider nicht automatisch mitgeräumt werden, da das Räumschild der Breite der Fahrbahn entspricht und für die Radwege am Fahrbahnrand ein zweiter Räumdurchgang erforderlich ist.
Den Winterdienst auf Radwegen wurde erst mit der Änderung 2011 eingeführt. Die Stadtreinigung ist seitdem angewiesen, die zentralen Fahrradrouten von Eis und Schnee zu befreien. Hierfür wurde ein Netz von etwa 185 km Länge festgelegt. Sie können unter diesem Link nachschauen, ob Ihre Wegstrecke dabei ist: http://www.hamburg.de/winterdienst/2649822/winterdienst-radwege.html .
Wenn Eis und Schnee ein sicheres Radfahren auf Radwegen nicht ermöglichen, können Radfahrerinnen und Radfahrer übrigens auch auf die Fahrbahn ausweichen, sofern diese hinreichend sicher sind. Für alle Verkehrsteilnehmer gilt bei winterlichen Witterungsbedingungen der Aufruf, besonders rücksichtsvoll und vorsichtig zu fahren. Auch auf geräumten Strecken kann es kurzfristig zu Überfrierungen und gefährlichen Abschnitten kommen.
Leider können nicht alle Straßen und Radwege in der Stadt geräumt werden, insbesondere die Räumung aller Wohn- und Nebenstraßen wäre mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden. Nur an besonderen Gefahrenpunkten wird die Stadtreinigung auch hier tätig. Außerdem kümmert sie sich darum, dass etwa Zebrastreifen und andere wichtige Überwege geräumt werden. Auf Gehwegen sind hingegen in der Regel die jeweiligen Anlieger für die Räumung zuständig.
Nicht immer läuft beim Winterdienst alles so reibungslos, wie man es sich wünschen würde. Auch ist es unter den teilweise beengten Verhältnissen nicht immer auszuschließen, dass beiseite geschobener Schnee auf Rad- oder Fußwege gerät. Für Hinweise und Beschwerden gibt es deshalb eine Winterdienst-Hotline. Sie erreichen sie unter der Telefonnummer 040-25761313. Je nach Zuständigkeit informiert die Hotline die verantwortliche interne Betriebseinheit oder das Bezirksamt. Die bisherigen Erfahrungen der Hotline zeigen, dass nur selten Probleme mit der Räumung von Radwegen gemeldet werden. Ich möchte Sie daher auffordern, Probleme unbedingt dort zu melden, damit sie zügig bearbeitet werden können. Wir werden uns am Ende des Winters anschauen, ob die aktuellen Maßnahmen des Winterdienstes angemessen und ausreichend sind. Insgesamt muss ich feststellen, dass die schlimmen Zustände, wie wir sie etwa im Winter 2009/10 eingetreten sind, hinter uns gelassen haben. Vieles ist besser geworden. Ich gebe Ihnen jedoch Recht, dass wir insbesondere im Bereich der Radwege noch besser werden müssen, damit das Radfahren auch im Winter sicher möglich ist.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Ausführungen einen Überblick zu diesem Thema geben.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Koeppen