Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 06.04.2007

(...) Die Arbeit der Berufsfeuerwehr - wie auch der der freiwilligen Wehren - schätze ich sehr. Das steht meines Erachtens auch überhaupt nicht zur Diskussion. (...)

Portrait von Luisa Fiedler
Antwort von Luisa Fiedler
SPD
• 11.04.2007

(...) Das derzeitige Anmeldeverfahren zu den Grundschulen wurde von der CDU gegen die Stimmen der SPD-Opposition eingeführt. (...) Ich kann Ihnen nur raten, dennoch Widerspruch gegen die Entscheidung Ihres Grundschulverbunds einzulegen. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 06.04.2007

(...) Wir sind jedoch gehalten alle Interessen mit einzubeziehen. Ich bin daher auch heute noch der Auffassung, dass die Bedürfnisse der Feuerwehrleute auch in der aktuellen Dienstplanvereinbarung hinreichend berücksichtigt worden sind. (...)

Portrait von Elke Thomas
Antwort von Elke Thomas
CDU
• 19.04.2007

(...) Ich bleibe aber bei meiner Auffassung, dass die EU-Richtlinien keinen "Deckmantel" darstellen, um einen "gut funktionierenden Dienstplan" zu verwerfen. Was meine "Interessen" betrifft, so ist es erst einmal so, dass ich für meine Fraktion die Zuständigkeit für den Bereich Feuerwehr wahrnehme. Dieses tue ich aus voller Überzeugung und ich kann daher auch Ihre Differenzierung zwischen der Freiwilligen und der Berufsfeuerwehr nicht nachvollziehen. (...)

Portrait von Elke Thomas
Antwort von Elke Thomas
CDU
• 19.04.2007

(...) Ich kann Sie aber dahingehend beruhigen, dass ich mich seitdem weder menschlich noch bezüglich meiner politischen Standpunkte verändert habe. Die neuen Richtlinien, welche von der Berufsfeuerwehr initiiert wurden, verstehe ich als Schutz der Mitarbeiter und dieses kann und muss ich dann auch vertreten. Natürlich hole ich mir auch und gerade "vor Ort" Informationen, was sicherlich einige Ihrer Kollegen bestätigen können. (...)

Portrait von Elke Thomas
Antwort von Elke Thomas
CDU
• 19.04.2007

(...) Grundsätzlich ist es aber schon so, dass ich aufgrund der Einführung des neuen Dienstplanmodells keinen realistischen Spielraum für neuerliche Veränderungen mehr sehe. (...) Als Abgeordnete der CDU-Bürgerschaftsfraktion bin ich Mitglied im Innenausschuss und Fachsprecherin für den Bereich Feuerwehr. (...)

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