Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Joachim Z. • 04.09.2009
Antwort von Dieter Stier CDU • 18.09.2009 (...) ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Für mich nachvollziehbar ist das teilweise Nachtflugverbot am Flughafen Leipzig-Halle ein sehr kontrovers diskutiertes und teilweise auch emotional aufgeladenes Thema. Den Spagat zwischen Arbeitsplatzsicherung, Wirtschaftsinteressen, Infrastrukturausbau, Bürger- und Umweltschutz für alle zufriedenstellend zu gestalten, ist keine leichte Aufgabe. (...)
Frage von Sebastian G. • 04.09.2009
Antwort von Peter Friedrich SPD • 08.09.2009 (...) Was wiederum die Ergänzung des Grundgesetzes um plebiszitäre Elemente angeht, mache ich mir selbstverständlich den sozialdemokratischen Grundsatz "Mehr Demokratie wagen" zu eigen und unterstütze die Einführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden auch auf Bundesebene. (...)
Frage von Helmuth M. • 03.09.2009
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 08.09.2009 Sehr geehrter Herr Meixner,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 3. September 2009.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Werner G. K. • 03.09.2009
Antwort von Andreas Geisel SPD • 07.09.2009 (...) nix ist mit aufgeben! Die Sanierung der Biesterfelder Str. steht nach wie vor für 2011 auf der Tagesordnung. (...)
Frage von Renate B. • 03.09.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 22.09.2009 (...) Bei der Kostenübernahme des Lipidsenkers für Ihre Tochter besteht keine Gesetzeslücke. Im deutschen Gesundheitswesen entscheidet die gemeinsame Selbstverwaltung von Krankenkassen und Ärzteschaft über die Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln. Sie kann diese einschränken oder ausschließen, wenn sie nach dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft unzweckmäßig oder unwirtschaftlich sind. (...)
Frage von Rudolf Dr. J. • 03.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 10.09.2009 (...) Seien Sie versichert: Wir halten Kurs in der Frage des Waffenrechts. Die FDP lehnt einen Generalverdacht und eine Vorverurteilung aller legalen Waffenbesitzer ab. (...)