Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johanna Voß
Antwort von Johanna Voß
DIE LINKE
• 27.07.2009

(...) Diese Forderung nach sofortigem unumkehrbarem Ausstieg war ein starkes Motiv für meinen Parteieintritt. Der Atomkonsens von Rot-Grün 2001 ist Nonsens. Der Atomindustrie hat er eine Bestandsgarantie und den sicheren Weiterbetrieb veralteter Atommeiler gegeben. (...)

Portrait von Nicole Bracht-Bendt
Antwort von Nicole Bracht-Bendt
FDP
• 20.09.2009

(...) Wie zu 2. bereits angemerkt sind solide Deutschkenntnisse für Zuwanderer meiner Meinung nach essenziell. Konkrete politische Folgerungen in Bezug auf meine Bundestagskandidatur ziehe ich nicht, da Bildung und auch Integration in erster Linie Sache der Länder und Kommunen sind und dass meines Erachtens auch so bleiben sollte. (...)

Portrait von Mike Nagler
Antwort von Mike Nagler
DIE LINKE
• 23.07.2009

(...) Mit dem Bad-Bank-Gesetz welches der Bundestag vor wenigen Wochen verabschiedet hat, hat er einen Freischein für die Finanzwirtschaft ausgestellt welche sich nun auf Kosten des Steuerzahlers saniert. (...) Mit dem Bad-Bank-Gesetz handeln sie den Interessen der Bürgerinnen und Bürger diametral entgegen ohne überhaupt eine öffentliche Debatte darüber zugelassen zu haben. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 14.08.2009

(...) Mir geht es nicht um ein neues Gesetz, sondern darum, dass sich alle auf bestimmte Grundregeln verständigen - und zwar freiwillig. Mobbing und Cyberbullying sind ernste Verletzungen, denen wir tatkräftig begegnen müssen. (...)

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