Frage an Ursula von der Leyen von Markus E. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Engelhardt,

Mir geht es nicht um ein neues Gesetz, sondern darum, dass sich alle auf bestimmte Grundregeln verständigen - und zwar freiwillig. Mobbing und Cyberbullying sind ernste Verletzungen, denen wir tatkräftig begegnen müssen.

Ein gutes Vorbild, wie so etwas gelingen kann, ist der von Ihnen angesprochene Verhaltenskodex, dessen Einhaltung für die Beteiligung in vielen Foren notwendig ist. Jeder Anbieter hat seine speziellen Anforderungen.

Verstößt ein Internetnutzer gegen diese Regeln, kann er verwarnt oder zeitweise von der Nutzung ausgeschlossen werden. Das geht bis hin zur Sperrung des Accounts oder Anzeige bei den Vermittlungsbehörden. Das zeigt: Es ist durchaus möglich, für alle Beteiligten verständliche und akzeptable Spielregeln aufzustellen, die das Miteinander im Netz wirksam regeln.

Auf die Tatsache, dass sich leider nicht alle daran halten, haben einige Forenbetreiber bereits reagiert. Ein gutes Vorbild ist die Vereinbarung zur freiwilligen Selbstkontrolle, die die Social-Community-Betreiber Lokalisten, StudiVZ und wer-kennt-wen unter dem Dach der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia Diensteanbieter e.V. (fsm) miteinander getroffen haben.

Die Unternehmen verpflichten sich, vor allem junge Nutzer durch technische Maßnahmen vor Missbrauchshandlungen Dritter zu schützen und durch eine verstärkte Aufklärung von Minderjährigen, Eltern und Pädagogen gezielt darauf hinzuweisen, welche Schutzmöglichkeiten bestehen. Das ist ein gutes Beispiel gesamtgesellschaftlichen Verantwortungsbewusstseins und freiwilligen Engagements der Unternehmen.

Und es ist ein guter Ansatz, der zum Nachahmen animieren sollte. Mir ist wichtig, dass wir auf allen Ebenen ansetzen. Klar ist: Kinder- und Jugendschutz kann nur erfolgreich sein, wenn er als gesamtgesellschaftliche Aufgabe begriffen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ursula von der Leyen