Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anjes Tjarks
Antwort von Anjes Tjarks
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.08.2009

(...) wir Grüne und auch ich selbst sind gegen Studiengebühren. Studiengebühren sind neben dem Hauptproblem der frühen sozialen Auswahl in der Schule das wichtigste Hindernis, um mehr Chancengerechtigkeit im Bildungswesen zu erreichen. Ich habe Studiengebühren auch nicht als sozial bezeichnet. (...)

Portrait von David Perteck
Antwort von David Perteck
ÖDP
• 06.08.2009

(...) Bedenken wegen Populismus im Zusammenhang mit Volksentscheiden dienen den etablierten Parteien lediglich als Vorwand, weil sie nicht bereit sind, etwas von ihrer Macht und Ihrer eigenen Lobbypolitik für Finanzwirtschaft und Großkonzerne abzugeben. Ein Element direkter Demokratie wie der Volksentscheid wird von der Bevölkerung nicht in weniger maßvoller oder vernünftiger Weise in Anspruch genommen als etwa das Wahlrecht bei der Bundestagswahl. (...)

Portrait von Hans-Christian Friedrichs
Antwort von Hans-Christian Friedrichs
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.08.2009

(...) Es drückt aus, dass es mir um die reale Umsetzung unserer Ziele geht. Es spielt daher eine untergeordnete Rolle, mit welchem Partner wir unsere Ziele verwirklichen. Die CDU ist genauso denkbar wie die SPD oder die LINKE. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
DIE LINKE
• 06.08.2009

(...) Die Antwort ist eigentlich ganz einfach: Je mehr Stimmen die LINKE im Bundestag hat, desto mehr Einfluss haben wir auch darauf, wie Steuergelder verwendet werden. Und WIR werden den Bonuszahlungen und dem Verprassen von Steuergeldern zu Gunsten derjenigen, die sowieso schon genug von unserem System profitieren, einen Rigel vorschieben. Wir würden das Geld denjenigen zu Gute kommen lassen, die es brauchen und in Gesunheit, Bildung, Soziales und Umwelt investieren. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
DIE LINKE
• 06.08.2009

(...) Diese Gruppen sind einfach nicht mehr beschulbar, weil die Vorbilder und Leistungsträger in der Gruppe fehlen. Wenn wir weiterhin am dreigliedrigen Schulsystem festhalten, dann wird Deutschland im internationalen Vergleich immer weiter den Anschluss verlieren und wir haben bald den Bildungsstand der Schwellenländer erreicht. (...)

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