Frage von Willibald F. • 26.06.2024
![Martin Reichardt, MdB Portrait von Martin Reichardt](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/martin_reichardt_k.png?itok=8wCFd97p)
Antwort von Martin Reichardt AfD • 01.07.2024
Nicht zuständig.
Nicht zuständig.
Nahezu 50 Prozent aller weltweiten E-Mails im Jahr sind Spam.
Trotz einer eindeutigen Rechtslage in der EU und in Deutschland, die eine unaufgeforderte Zusendung untersagt und Fehlverhalten sanktioniert, ist es aufwendig und bei ausländischen Absendern außerhalb der EU nahezu aussichtslos, gegen ungewollte Zusendungen vorzugehen.
Die Bundesbildungsministerin begründete ihren Schritt mit einem gestörten Vertrauensverhältnis aufgrund der jüngst bekannt gewordenen Vorwürfe
Da es sich nicht um meine Aussage handelte, bitte ich Sie sich direkt entweder via Email an alexander.dobrindt@bundestag.de oder über Abgeordnetenwatch an Herrn Dobrindt zu wenden.