Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen W. • 03.12.2021
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 15.02.2023 Die Enthüllungen der Xinjiang Police Files über chinesische Menschenrechtsverletzungen an der Volksgruppe der Uiguren und anderen ethnischen Minderheiten hat uns erschüttert. Damals forderte die Außenministerin Annalena Baerbock eine härtere Gangart gegenüber Peking – eine Forderung, die wir teilen. Wir müssen den Völkerrechtsbruch Chinas klar benennen.
Frage von Guido K. • 03.12.2021
Antwort von Jens Spahn CDU • 03.12.2021 Sehr geehrter Herr K.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Vincent K. • 03.12.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 23.12.2021 Gemeinsam mit den Ländern werden wir die öffentlichen Bildungsausgaben deutlich steigern und dafür sorgen, dass die Unterstützung dauerhaft dort ankommt, wo sie am dringendsten gebraucht wird. Mit einem Digitalpakt 2.0 ermöglichen wir unbürokratisch den Austausch veralteter Technik sowie die Anschaffung neuer Hardware.
Frage von Mathias T. • 03.12.2021
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Fabian G. • 03.12.2021
Antwort von Torsten Herbst FDP • 08.12.2021 Gleichwohl ist es mir als sächsischem Abgeordneten ein besonders wichtiges Anliegen, Ostdeutschland auf bundespolitischer Ebene mehr Gehör zu verschaffen und speziell für ostdeutsche Themen einzutreten
Frage von Jana W. • 03.12.2021
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD