Frage von Horst Z. • 22.06.2022
![Omid Nouripour Portrait von Omid Nouripour](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/Nouripour-Omid.jpg?itok=aczP5LhF)
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 25.07.2022
Die Auslieferung Julian Assanges wäre ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit
Die Auslieferung Julian Assanges wäre ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit
Von der Rot-Grünen Bundesregierung sind eine Verlängerung und weitere Gespräche auch nicht geplant.
Die beteiligten Ministerien (es waren nicht nur KatS-Kräfte im Einsatz, sondern z.B. auch Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten) arbeiten mit Hochdruck an der Beschaffung der Medaillen und der Umsetzung des Vorhabens
Ich stehe zu dem Grundsatz: Teller vor Trog vor Tank
Am 21. August 2023 wurde zwischen Österreich und Deutschland ein Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen vereinbart.