Solche Substanzsteuern sind ungerecht, da sie nicht die vorhandene Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen berücksichtigen, sondern ausschließlich ein bestimmtes Vermögen besteuern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph B. • 13.05.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.05.2023
Frage von Nina H. • 13.05.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 16.05.2023
Die alte Staatsangehörigkeit kann somit wiedererlangt werden. Dann gelten aber entsprechend die Voraussetzungen des jeweiligen Staates (wie beispielsweise Aufenthalt in dem jeweiligen Land, Einkommen, etc.).
Frage von Abdulgani T. • 13.05.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 16.05.2023
Ob in Ihrem speziellen Fall die Härtefallregelung greift, kann ich nicht einschätzen. Dazu fehlen mir genauere Details.
Frage von Christoph B. • 13.05.2023
Antwort von René Springer AfD • 16.05.2023
Die AfD setzt sich dafür ein, mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit zu bringen. Deshalb hat die AfD die Neustrukturierung der Ausgleichsabgabe gefordert.
Frage von Friedrich M. • 13.05.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 16.05.2023
Ich rate Ihnen, sich mit Ihrer Frage an das Portal, das Anträge auf Härtefallhilfen im Auftrag der baden-württembergischen Landeregierung abwickelt, zu wenden
Frage von Ivan S. • 13.05.2023
Antwort von Bijan Djir-Sarai FDP • 16.06.2023
Richtig ist, dass die Härtefallregelung in § 10 Abs. 1 S. 1 Nr 3 StAG n.F. verschärft wird