Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 05.07.2023

Der Gesetzesentwurf zur Staatsangehörigkeitsreform wird wie meistens üblich von der Bundesregierung eingebracht. Das Bundesinnenministerium arbeitet derzeit schon die Stellungnahmen aus der Länder- und Verbändebeteiligung ein.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 05.07.2023

Klingbeils nachdrückliche Forderung nach einer zügigen Erhöhung des Mindestlohnes auf 14 Euro ist realitätsblind, umgeht die jüngste Entscheidung der Mindestlohnkommission und wird neuen Streit in die Regierungskoalition hineinbringen.

Portrait von Timo Schisanowski
Antwort von Timo Schisanowski
SPD
• 24.07.2023

Die Schaffung zusätzlicher Kassensitze für Psychotherapeuten ist sicherlich ein möglicher Schritt, um die Situation zu verbessern. Allerdings müssen wir dabei beachten, dass es nicht nur darum geht mehr Plätze zu schaffen, sondern auch sicherzustellen, dass diese Plätze denjenigen zugänglich sind, die sie am dringendsten benötigen, insbesondere den schwer erkrankten PatientInnen.

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