Frage von Peter T. • 28.08.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 08.09.2023
Haushalt Verkehr
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Frage von Peter T. • 28.08.2023
Antwort von Michael Link FDP • 20.09.2023
In Deutschland ist die Förderung des Radverkehrs eine gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen.
Frage von Peter T. • 28.08.2023
Antwort von Alexander Throm CDU • 01.09.2023
Offensichtlich hat der zuständige Minister Wissing den Radverkehr nicht auf seiner Agenda: Der Haushaltsentwurf für die Mobilitätspolitik in unserem Land ist erstaunlich ambitionslos.
Frage von Martin P. • 28.08.2023
Antwort von Bernd Rützel SPD • 28.08.2023
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales führt zu allen Gesetzesvorhaben und darüber hinaus auch zu Anträgen der Opposition öffentliche Anhörungen durch. Dazu laden alle Fraktionen Fachleute ihrer Wahl ein.
Frage von Nina B. • 28.08.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 02.07.2024
Eine Beschäftigung im Transitland ist keine Voraussetzung für die Voraussetzung eines Visums zur Einreise nach Deutschland, um beispielsweise ein Anerkennungsverfahren zu durchlaufen oder mit Arbeitsplatzzusage als akademische Fachkraft nach Deutschland zu kommen.
Frage von Joachim M. • 28.08.2023
Antwort von Stephan Seiter FDP • 06.09.2023
Der Koalitionsvertrag setzt die Leitplanken für die Arbeit der Koalition. Dazu stehe ich.