Bernd Rützel
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SPD
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Frage von Martin P. •

Guten Tag! Durch welche Fachleute/Experten werden Sie in Ihrer Ausschussarbeit zum Thema Rente unterstützt und beraten? Aus ggf. welchen Bereichen kommen diese Fachleute?

Bernd Rützel
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an unserer Arbeit.

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales führt zu allen Gesetzesvorhaben und darüber hinaus auch zu Anträgen der Opposition öffentliche Anhörungen durch. Dazu laden alle Fraktionen Fachleute ihrer Wahl ein. Dabei ist natürlich auch die Deutsche Rentenversicherung, die wir auch abseits von Ausschussanhörungen regelmäßig zum Austausch treffen.

Bei der öffentlichen Anhörung am 20. Juni 2022 zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE zum RV-Mindestrücklagengesetz waren beispielsweise als Verbände geladen:

Deutscher Gewerkschaftsbund

Arbeitnehmerkammer Bremen

Deutsche Rentenversicherung Bund

Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände

Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V.

Sozialverband Deutschland e.V. Bundesgeschäftsstelle

 

Einzelsachverständiger war Prof. Dr. Christian Hagist.

 

Bei der öffentlichen Anhörung am 30. Mai 2022 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Rentenanpassung 2022 und zur Verbesserung von Leistungen für den Erwerbsminderungsrentenbestand waren folgende Verbände und Institutionen geladen:

Deutscher Gewerkschaftsbund

Deutsche Rentenversicherung Bund

Sozialverband VdK Deutschland e.V.

Deutscher Caritasverband e. V.

Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände

Bundesverband Rehabilitation e.V., Rechtsabteilung

 

Einzelsachverständige waren Axel Börsch-Supan, Ph.D., Felix Welti, Heinz-Dietrich Steinmeyer und Eckart Bomsdorf.

 

Diese Informationen finden Sie auch auf der Seite: www.bundestag.de

 

Daneben führen alle Ausschussmitglieder sowie die Arbeitsgruppen der einzelnen Fraktionen nach eigenem Ermessen Gespräche mit den Akteuren der deutschen Rentenpolitik wie auch mit Sozialverbänden und Interessenvertretungen von Versicherten.

Freundliche Grüße

Bernd Rützel

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