Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) schweizerische Modell der plebiszitären Demokratie ist ein höchst erfolgreiches Beispiel für eine Staatsorganisation, die auf Volksentscheiden basiert (...)

(...) Es ist nicht akzeptabel, dass das Prinzip "Wir bleiben Zuhause" nach einem Jahr immer noch das zentrale Instrument der Pandemiebekämpfung sein soll. (...)

(...) es ist nicht unsere Entscheidung, sondern die der Zulassungsbehörde (...)

(...) wenn Sie gern mit Unterstellungen arbeiten, steht Ihnen das natürlich frei. Mein Stil ist das nicht. (...)

(...) Nach dem Grundgesetz Art. 30 liegen die staatlichen Aufgaben und Kompetenzen für die Kultur- und Bildungspolitik in der Verantwortung der Bundesländer. (...)

(...) Meine Bruttoeinnahmen mit Umsatzsteuer ohne Ausgaben sind von der Presse (z.B. Handelsblatt) veröffentlicht und kommen so auch hin. Vielen Dank aber für den Hinweis, dass diese Zahlen ja nicht auf meinen veröffentlichten Angaben des Bundestags beruhen. (...)