Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 24.09.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir Freie Demokraten stehen für die Gleichbehandlung aller Verkehrsträger und wollen weder aus ideologischen noch aus anderen Gründen einzelne Verkehrsträger bevorzugen oder benachteiligen. Denn für die Bewältigung der wachsenden Verkehre in der Zukunft werden alle Verkehrsträger benötigt. (...)

Portrait von Jana Schimke
Antwort von Jana Schimke
CDU
• 12.07.2019

(...) Der Abbau der Braunkohle wirkt sich in der Tat teilweise auch negativ auf die Natur und Umwelt aus. Die Folgen, die durch den Jahrzehntelangen Abbau von Braunkohle entstanden sind, betreffen eine große Region. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 14.09.2018

(...) Es gibt jedoch Ausnahmen, etwa bei ärztlichen Kunstfehlern. Im konkreten Fall, also der Vermögensabschöpfung bei schweren Straftaten, hatte sich die SPD-Bundestagsfraktion in der vergangenen Wahlperiode für eine komplette Beweislastumkehr ausgesprochen. Dieser Vorstoß war jedoch mit dem Koalitionspartner nicht in Gänze umzusetzen gewesen, so dass die teilweise Beweislastumkehr einen Kompromiss darstellt. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 17.09.2018

(...) Bei dieser Vielfalt der Aufgaben ist es angemessen, dass wir die Menschen, die mit ihren Diensten für uns weltweit unterwegs sind, auch angemessen ausstatten. Aus diesem Grund ist eine Erhöhung des Verteidigungsetats notwendig. Deshalb stimme ich einer Erhöhung zu. (...)

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