Frage an Jana Schimke von Lars U. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Ulbricht,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 6. März 2019.

Der Abbau der Braunkohle wirkt sich in der Tat teilweise auch negativ auf die Natur und Umwelt aus. Die Folgen, die durch den Jahrzehntelangen Abbau von Braunkohle entstanden sind, betreffen eine große Region. So treten Spätfolgen wie die „braune Spree“ auf. Der Bund versucht deshalb über sein Tochterunternehmen der „Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH“ die Folgen zu mindern. Hier werden beispielsweise Maßnahmen zur Verbesserung des Wasserhaushaltes veranlasst. Dazu gehören die Verockerung von Seen und Flüssen kurz- und mittelfristig zu reduzieren sowie die Reaktivierung von Grubenwasserreinigungsanlagen.

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ hat sich in ihren Empfehlungen für einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038 ausgesprochen. Dieses Datum wurde unter allen beteiligten Akteuren als Kompromiss festgesetzt. Dennoch sehe ich persönlich den beschlossenen Kohleausstieg kritisch, weil er vor allem politisch motiviert war. Es darf nicht verkannt werden, dass gerade die Lausitz von der Braunkohle lebt. Es wird sich eine gesamte Region neu ordnen müssen.

Aus diesem Grund ist es wichtig, dass der Strukturwandel sinnvoll und proaktiv gestaltet wird. Dazu ist es notwendig, in den nächsten Jahren vor allem eine wirtschaftspolitische Strategie zu finden. Es muss ein Umfeld geschaffen werden, in dem Unternehmen bereit sind, zu investieren. Wir wissen, dass auch die politischen Rahmenbedingungen auf allen Ebenen stimmen müssen.

Letztendlich liegt es nun am Bund sowie den Bundesländern, diesen Wandel erfolgreich zu konzipieren und umzusetzen. Der Bund wird seinen Beitrag leisten und möchte finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Bereits für die Jahre 2019 bis 2024 erwarten die Länder Brandenburg und Sachsen zusätzliche Bundesmittel in Höhe von 1,2 Milliarden Euro für Projekte zur Strukturentwicklung. Verlässliche politische Rahmenbedingungen, die enge Zusammenarbeit der Länder Brandenburg und Sachsen sowie ein kontinuierlicher Dialog mit der Bundesregierung und den Akteuren vor Ort spielen ebenfalls eine unverzichtbare Rolle. Sie bilden grundlegende Voraussetzungen für eine erfolgreiche Strukturentwicklung in der Region.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen habe und stehe Ihnen für Nachfragen gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Jana Schimke, MdB