Frage an Katja Dörner von Astrid M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr persönliches Engagement gegen die Zerstörung des Hambacher Waldes. Wir Grüne stellen uns ganz klar gegen die polizeiliche Räumung und die ab Oktober geplante Rodung des Hambacher Waldes! Das Vorgehen von Ministerpräsident Armin Laschet und des RWE Konzern ist für uns nicht nachvollziehbar. Es ist dringend an der Zeit, mutige energiepolitische Entscheidungen für die Zukunft zu treffen, auf Landes- wie auch auf Bundesebene. Ein zeitnaher Kohleausstieg ist dabei unabdingbar. Es ist absurd, dass in Berlin eine Kohlekommission tagt, während im Hambacher Wald ohne Not gerodet werden soll.

Sie haben recht, es ist eigentlich nicht gestattet außerhalb der Rodungssaison Bäume zu fallen. Die Rodungsarbeiten im Hambacher Wald finden jedes Jahr vom 01. Oktober bis zum 27. Februar statt. Der Zeitraum ist auf Grund der im restlichen Jahr stattfindenden Brut- und Nistzeiten im Vogelschutz festgelegt. Im vergangenen Jahr wurden die Rodungen ausgesetzt (siehe dazu: https://www.zeit.de/wirtschaft/2017-11/rwe-rodung-hambacher-forst-gericht-stopp). In den vergangenen Wochen hat RWE außerhalb dieser Zeitspanne Bäume gefällt um Schneisen in den Wald zu schlagen und mit schweren Gerät gegen die Baumhausbewohner*innen vorgehen zu können. Das verurteilen wir Grüne.

Einige meiner Kolleg*innen sind seit zwei Wochen vor Ort und haben die Polizeiaktionen als Parlamentarische Beobachter*innen begleitet und Gespräche mit Vertretern der Polizei und der Aktionsbündnisse sowie Baumhausbewohner*innen geführt. Oliver Krischer, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, aus dem Wahlkreis Düren lebt wenige Kilometer vom Hambacher Wald entfernt und ist fast täglich vor Ort. Unter Anderem waren diese Woche Lisa Badum, Klimapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, und Sven Lehmann, Grüner Bundestagsabgeordneter aus Köln, im Wald und haben die Entwicklungen beobachtet und dokumentiert (siehe dazu: http://www.taz.de/!5533426/, https://www.youtube.com/watch?v=H-3Fmvw8FO4). An den vergangenen Wochenenden war auch die Bundesspitze im Wald vertreten: unsere Parteivorsitzende Annalena Baerbock und der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter waren vor Ort. Ich selbst plane diese Woche als Parlamentarische Beobachterin nach Buir zu fahren.

Die Bundespartei und der Grüne Landesverband NRW unterstützen zudem aktiv die für den 06. Oktober 2018 vom Aktionsbündnis "ZUKUNFT STATT BRAUNKOHLE" geplante Großdemonstration und rufen dazu auf, in den Hambacher Wald zu kommen. Am darauffolgenden Tag wird der Landesverband der Grünen in NRW außerdem seinen Landesparteirat auf dem Gelände des BUND am Hambacher Wald abhalten. Dann werde ich auch selbst vor Ort sein und gemeinsam mit der Landespartei ein Zeichen des friedlichen Protests setzen.

Das auch Sie Teil des friedlichen Protestes sind, ist ein großartiges Zeichen und zeigt einmal mehr, dass die Kohleverstromung und die Abholzung des Hambacher Waldes keine gesellschaftliche Mehrheit mehr besitzt.

Mit freundlichen Grüßen,
Katja Dörner