Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Krischer
Antwort von Oliver Krischer
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.03.2016

(...) Wir Grünen im Bundestag fordern dennoch immer wieder eine kohärente Politik Deutschlands im Bereich der deutschen Rüstungsexportpolitik, welche aktuelle sicherheitspolitische und Menschenrechtssituationen konsequent berücksichtigt. In der Vergangenheit mussten wir aber leider immer wieder feststellen, dass die Rüstungsexportrichtlinien, auch in Deutschland, nicht ernst genommen werden. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 17.03.2016

(...) Die deutschen Rüstungsexporte im Allgemeinen, insbesonders aber auch der Export in Drittstaaten folgt strengen Regeln. Die SPD setzt sich für eine bessere Rüstungskontrolle und größtmögliche Transparenz bei den deutschen Rüstungsexporten ein und hat dabei viel erreicht: (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 15.03.2016

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre erneute Zuschrift über abgeordnetenwatch.de. Ihre rege Fragetätigkeit zu dem Thema ehrt Sie ja und ich gehe davon aus, dass Sie zu der Thematik Stuttgart 21 bereits mannigfache Antworten erhalten habe. Daher schließe ich mich der Antwort des Kollegen Peter Wichtel an ( http://www.abgeordnetenwatch.de/heinz_peter_wichtel-575-38041--f264414.html#q264414 ) und würde Sie höflich bitten, sich in der Angelegenheit an die zuständigen Kollegen zu wenden. (...)

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