Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen • 11.07.2016

(...) Die Zahlen können also für jedes Bundesland variieren. Wir Grüne sind der Meinung, dass die freiwillige Ausreise immer Vorrang vor der zwangsweisen Rückführung haben sollte. So ist eine Rückkehr in Würde möglich, die im Regelfall für die deutschen Behörden günstiger und mit weniger Aufwand verbunden ist. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD • 27.06.2016

(...) Das Gerichtskostengesetz ermöglicht es den Ländern, über das Bundesrecht hinausgehende Befreiungen vorzusehen. Dies hat zur Folge, dass die Gerichtsgebührenbefreiung uneinheitlich in den Ländern geregelt ist. Die Länder sind im Prinzip diejenigen, die die Gerichtskosten tragen. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU • 20.06.2016

Sehr geehrter Herr Voß,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU • 04.07.2016

(...) Mein Eindruck aus den Gesprächen mit den Fachpolitikern ist, dass wir auf Basis der vorliegenden Bund-Länder-Einigung auch weiter beraten werden. Unser Ziel ist, dass wir mit der EEG-Novelle 2016 sowohl die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der erneuerbaren Energien stärken als auch die Kostendynamik im Interesse der Stromverbraucher dämpfen. (...)