Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Weitere Informationen über unsere Aktivitäten gegen TTIP und CETA sowie den bundesweiten Aktionstag im Herbst finden Sie hier: (...)

Sehr geehrte Frau Masa,

die SPD-Bundestagsfraktion hat sich dazu sehr eindeutig positioniert:

(...) Sowohl beim Konsum von nikotinhaltigen als auch nikotinfreien elektronischen Zigaretten entstehen lauf BfR und dkfz unter anderem Carbonylverbindungen. Diese stehen im Verdacht, Krebs zu erregen. (...)

(...) Ein Baustein meiner Tierwohl-Initiative ist auch die Weiterentwicklung des Tierschutzes bei der Schlachtung. So sind die Bundesforschungsinstitute Friedrich-Loeffler-Institut und Max Rubner-Institut mit verschiedenen Projekten beauftragt, um Alternativen zur CO2-Betäubung zu finden. (...)

Sehr geehrte Frau Rogall,

zu Ihren Fragen/Anmerkungen antworte ich wie folgt:

(...) Grundsätzlich kann ich Ihnen aber mitteilen, dass in unserem Land niemand aufgrund seiner finanziellen Verhältnisse auf die Wahrnehmung und Durchsetzung seiner Rechte verzichten muss. Prozesskostenhilfe erhält jede Person, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht aufbringen kann. Voraussetzung ist jedoch, dass die beabsichtigte Rechtsverteidigung hinreichende Aussicht auf Erfolg hat und nicht mutwillig erscheint. (...)