Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 03.12.2013

(...) Die Forderung nach der Zulassung von Cannabis wird ja immer wieder erhoben. Doch das gesundheitliche Gefährdungspotential durch regelmäßigen und intensiven Cannabiskonsum darf nicht unterschätzt und verharmlost werden. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.10.2013

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Die Staatsleistungen an die Kirchen haben ihren Grund in der Säkularisierung von Kirchengut vor gut 200 Jahren. Das ist lange her, aber eine auch heute gültige vertraglich verankerte Entschädigungsleistung. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 24.10.2013

(...) Sie haben völlig Recht, dass Union und SPD diese Mehrheit ohne Schwierigkeiten aufbringen. (...) Auf der anderen Seite ist es aber wichtig, dass die Rechte der Opposition vollständig erhalten bleiben. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 29.10.2013

(...) Ein flächendeckender Mindestlohn in Deutschland ist weniger revolutionär als es in manchen Medienberichten anklingt. Immerhin gibt es bereits in vielen Branchen spezifische Mindestlöhne an denen sich die Ausgestaltung eines bundesweiten Mindestlohns orientieren kann. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 24.10.2013

(...) wir haben bislang noch gar keine Inhalte "fallen gelassen", wie Sie es hier schreiben! Grundlage der Koalitionsverhandlungen ist uns bleibt das Wahlprogramm der SPD, und zwar ohne Abstriche. (...)

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 29.10.2013

(...) gerne nehme ich Ihre Meinung mit in meine Überlegungen für eine Entscheidung. Auf dem Parteikonvent der SPD habe ich nach vielen Überlegungen gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU gestimmt, weil ich befürchte, dass ein wirklicher Politikwechsel, für den ich im Wahlkampf mit vielen anderen eingestanden bin, mit der CDU nicht möglich wird. Allerdings muss ich zugestehen, dass unsere sozialdemokratischen Inhalte bei diesem Wahlergebnis auch wenig Chancen haben, eins zu eins in der Opposition umgesetzt zu werden. (...)

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