Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Burkhardt O. • 31.10.2013
Antwort von Christina Kampmann SPD • 04.11.2013 (...) Inwieweit diese sich dann in den Ergebnissen wiederfinden, vermag ich heute nicht zu sagen. Allerdings denke ich, dass diese auch in den jeweiligen Ausschussberatungen im Bundestag berücksichtigt werden. Insbesondere beim großen Bereich Arbeit und Soziales, für den ich mich besonders einsetzen möchte, werde ich sicher öfters darauf zurückgreifen können. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 31.10.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 27.01.2014 Sehr geehrter Herr Glaser,
Frage von Matthias M. • 31.10.2013
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 07.11.2013 (...) Das Kommunalwahlrecht ist eine Angelegenheit der Länder. Der Bundestag kann hierzu nichts beschließen und die im Bundestag vertretenen Parteien können hierzu in Koalitionsvereinbarungen nichts aufnehmen. (...)
Frage von Ekkehardt Fritz B. • 31.10.2013
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 09.01.2014 (...) Transparenz ist für unsere Demokratie unabdingbar. (...) Wir werden die Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung neu regeln.“ (...) Die SPD wird sich auch zukünftig für die Reformvorschläge einsetzen, die ich in dem von Ihnen zitierten Beitrag dargestellt habe. (...)
Frage von H.-Jürgen S. • 31.10.2013
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 05.11.2013 (...) Selbstverständlich werden wir in den Ausschüssen und im Bundestag starke Argumente dagegen auffahren, auch dagegen stimmen. Wenn Union und SPD es allerdings umsetzen wollen, haben sie eine klare Mehrheit im Bundestag. (...)
Frage von Will K. • 30.10.2013
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 11.11.2013 (...) Die amerikanischen Geheimdienste sind offenbar außer Rand und Band und müssen dringend wieder kontrolliert und eingehegt werden. Ich glaube auch, dass in den USA derzeit ein entsprechender Prozess des Umdenkens in Gang gekommen ist. (...)