Frage an Sigmar Gabriel von Hans-Günter G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gabriel,
trotz des katastrophalen Abschneidens bei der Bundestagswahl, hielt es die SPD-Führung, also auch Sie, für nicht nötig, politische und personelle Konsequenzen zu ziehen. Die gleiche Mannschaft, die schon zu Schröders Zeiten der SPD Wähler und Mitglieder vertrieben haben, will nun die Partei, als FDP-Ersatz, in die Koalition mit der CDU/CSU (ver)führen.
Die Gefahr, dass dabei die Demokratie Schaden nimmt, wurde mit der ersten gemeinsamen Entscheidung mehr als deutlich. Noch ohne Vertrag, haben sich beide „Koalitionswillige“ einen zusätzlichen lukrativen Vizepräsidentenposten geschaffen, das die Steuerzahler nach Berechnungen der Wirtschaftswoche mehr als 1,1 Millionen Euro zusätzlich kosten wird.
Meine Fragen:
Was waren Ihre Gründe, einer solchen fragwürdigen Entscheidung zuzustimmen?
War die Zustimmung innerhalb des SPD-Verhandlungskremiums einstimmig, oder gab es Stimmen dagegen?
Sollte das Mitgliedervotum, nach Vorlage des Verhandlungsergebnisses, einer Großen Koalition eine Absage erteilen, wird dann die SPD auf einem zweiten Vizepräsidenten für sich und die CDU/CSU beharren, oder wird sie als Oppositionspartei mit einer linken Mehrheit diese teure, doch völlig sinnlose Mehrbelastung, wieder rückgängig machen?
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Günter Glaser
![Sigmar Gabriel Portrait von Sigmar Gabriel](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/portraitfoto_sigmar_gabriel_mdb.jpg?itok=jkp1erSl)
Sehr geehrter Herr Glaser,
Ihre Frage habe ich hier bereits Herrn Niederberger beantwortet. Bitte lesen Sie dort nach: www.abgeordnetenwatch.de/frage-778-78116--f409215.html#q409215
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel