Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Annette S. • 09.07.2014
Antwort von Frank Schwabe SPD • 16.10.2015 (...) Denn die Schulsozialarbeit leistet einen wichtigen Beitrag zur Bildungs-gerechtigkeit und hilft tausenden Jugendlichen ganz konkret bei der Bewältigung ihres Alltagslebens. Daher ist und bleibt für mich die Schulsozialarbeit ein elementares Instrument, um benachteiligten Kindern und Jugendlichen einen erfolgreichen Schulbesuch zu ermöglichen. (...)
Frage von Babette S. • 09.07.2014
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 09.07.2014 (...) vereinbart, unter Einbeziehung der Bund - Länder - Finanzbeziehungen ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten. (...)
Frage von Detlef F. • 09.07.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 15.07.2014 Sehr geehrter Herr Fohlmeister,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Lutz G. • 09.07.2014
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 11.07.2014 (...) Von erzieherischen Maßnahmen habe ich nicht gesprochen, wohl aber von der Pflicht auf Mithilfe in Fällen, in denen jemand auf Solidarität angewiesen ist, dem es der Mittel nicht ermangelt, sich selbst durch eigene Anstrengung aus seiner Lage zu befreien. Wäre er dazu nicht in der Lage, käme Hilfe nach SGB XII in Betracht, und die ist in der Tat nicht mehr an aktive Mitwirkungspflichten gebunden. (...)
Frage von Manuel M. • 09.07.2014
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 10.07.2014 (...) Aufgabe des NSA-Untersuchungsausschusses ist zum einen zu untersuchen, was ausländische Dienste bei uns ausspionieren und wie sie dies machen. Da ist unsere Arbeit zur Zeit sehr erfolgreich. (...)
Frage von Reinhard J. • 09.07.2014
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 27.07.2016 (...) Ich bin auch sehr gegen Lohndumping oder gegen eine zu schlechte Bezahlung der Beschäftigten. Aber der Weg, der jetzt gewählt worden ist, also einen politisch festgelegten Mindestlohn zu beschließen, den halte ich für grundsätzlich falsch. (...)