Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Meinhard K. • 03.11.2015
Antwort von Ute Finckh-Krämer SPD • 03.11.2015 (...) Niemand will eine unbegrenzte Aufnahme von Kriegsflüchtlingen in dem Sinne, wie es derzeit viele darstellen: Einladung an alle, die irgendwann irgendwohin vor irgend einem Krieg geflohen sind. Aber es will auch niemand, dass Flüchtlingskinder in den Nachbarländern Syriens hungern, frieren oder an Durchfall sterben, weil sie kein Aufenthaltsrecht und damit keine Unterstützung erhalten - oder mit ihren Eltern ins Kriegsgebiet zurück kehren müssen und dann dort in dauernder Lebensgefahr sind, ohne Chance, in die Schule zu gehen oder eine normale Kindheit zu erleben. (...)
Frage von Lutz M. • 03.11.2015
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 04.11.2015 Sehr geehrter Herr Mäder,
danke für Ihr Interesse an den Positionen der LINKEN zum Thema Flüchtlingskrise, ihre Ursachen und wie man damit umgehen muss.
Frage von Sigrid M. • 03.11.2015
Antwort von Peter Altmaier CDU • 17.11.2015 (...) Gerade die von Ihnen thematisierten Herausforderungen im Hinblick auf die Aufnahme und Unterbringung der Geflüchteten, machen deutlich, dass wir auch in Zukunft auf die Unterstützung freiwilliger Helferinnen und Helfer angewiesen sind. Deren Einsatz ist Zeichen einer toleranten und hilfsbereiten Gesellschaft und verdient höchsten Respekt, Anerkennung und Dank. (...)
Frage von Ralf M. • 02.11.2015
Antwort von Marlene Mortler CSU • 22.02.2016 (...) Hinsichtlich der medizinischen und therapeutischen Anwendung von Cannabis und seinen Inhaltsstoffen unterstützt das BMG die Forschung an Cannabinoiden und die Entwicklung cannabishaltiger Arzneimittel. Die Bundesregierung hat die Position "Cannabis" im BtMG so geändert, dass in Deutschland cannabishaltige Fertigarzneimittel hergestellt und nach klinischer Prüfung und Zulassung von Ärztinnen und Ärzten verschrieben werden können. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 02.11.2015
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 17.06.2016 (...) Zu Recht haben Sie in einer Ihrer anderen Fragen angemerkt, dass wir uns die Realität und die Zahlen anschauen sollen. Lassen Sie uns also davon ausgehen und nicht mit spekulativen Zahlen argumentieren. (...)
Frage von Corina D. • 02.11.2015
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 01.07.2016 (...) Inzwischen werden angebliche Verbesserungen diskutiert und auf den Weg gebracht, die aber auch nicht viel helfen. Wir brauchen eine andere Wohnungspolitik, gerade für die sozial Schwachen. Manchmal kann mit juristischen Mitteln noch was erreicht werden, wenn nicht alles "ordnungsgemäß" verlaufen ist. (...)