Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 10.09.2013

(...) wie bereits in der Vergangenheit setzt das Bundesministerium der Verteidigung gemeinsam mit unserem amerikanischen Partner alles daran, die berechtigten Belange der Bevölkerung zu berücksichtigen. Dazu gehört auch, die Belastungen durch den militärischen Übungsflugbetrieb in der Region Ansbach in enger Abstimmung mit den US - Streitkräften und den örtlichen Mandatsträgern auf das unvermeidbare Maß zu begrenzen. Die bewährte Zusammenarbeit erbrachte auf dieser Basis bereits viele positive Veränderungen im Sinne der Bevölkerung. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.07.2013

(...) Zu den aktuelle Datenschutzproblemen zählen die Voraussetzungen für die Speicherung von negativen Bewertungen in Auskunfteien. Schwarzgelb hat hier nicht wirksam gehandelt und lässt die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Sorgen allein. (...)

Frage von Hans-Günter G. • 24.07.2013
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 29.07.2013

(...) Vielleicht darf ich Sie zuallererst daran erinnern, dass es eine rot-grüne Bundesregierung war, die vor mittlerweile mehr als zehn Jahren mit dem Atomkonsens den Ausstieg aus der Atomenergie eingeleitet hat. Und dass dieser Atomkonsens zwischenzeitlich großmäulig von der amtierenden schwarz-gelben Bundesregierung kassiert worden ist, bis die Katastrophe von Fukushima die von schwarz-gelb postulierte Sicherheit von Atomkraftwerken erneut dramatisch in Zweifel zog, und Frau Merkel die Kehrtwende ihrer Politik einleitete. (...)

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